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Stadt & Land

Neumarkt: OB Griesert schaltet erneut Kommunalaufsicht ein

Oberbürgermeister Wolfgang Griesert  © für Abbildung: PR; Quelle: Stadt OS(eb/pr) Osnabrück, 6. Juni 2017 / Der Neumarkt bleibt auch nach dem jüngsten Stadtratsbeschluss für eine Teileinziehung und die damit verbundene Umwidmung zur Fußgängerzone vorläufig weiter offen: Osnabrücks Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (CDU) gab bekannt, dass er erneut die Kommunalaufsicht einschalten wird, um diesen Beschluss prüfen zu lassen und damit (vorläufige) Rechtssicherheit zu erhalten. Es geht ihm um die Schadstoffbelastung auf dem Stadtwall und den bisher fehlenden Luftreinhalteplan.

"Leider sieht es so aus, dass die Ratsmehrheit die Brücke, die ich gebaut habe, nicht beschreiten möchte und auch eine frühzeitige Beschilderung am Neumarkt anstrebt. Daher sehe ich nun auch nach nochmaliger Befragung des städtischen Rechtsamtes keine andere Möglichkeit, als die unterschiedlichen Auffassungen zur Frage, ob die Lösung des erhöhten Schadstoffproblems auf dem Wall tatsächlich auf später verschoben werden darf, durch die Einschaltung des Innenministeriums prüfen zu lassen," teilte Griesert mit.

Der OB argumentiert, dass er nach dem Kommunalverfassungsgesetz die Aufsichtsbehörden einschalten muss, wenn einen Beschluss des Rates für "rechtswidrig" hält. "Ich bin sicher, dass die Entscheidung des Rates überprüft werden muss, weil zurzeit keiner praktikable Lösungen für das wachsende Schadstoffproblem am Wall und die damit verbundene Belastung für die Anwohner hat". Griesert hatte vorgeschlagen, noch keinen endgültigen Beschluss über die verkehrliche Nutzung des Platzes zu fassen, sondern zunächst nur schnellstmöglich mit der Platzgestaltung zu beginnen, aber die bunte Ratsmehrheit aus SPD, Grünen, FDP, Linken und UWG/Piraten war den Vorschlag nicht gefolgt.

Das Verfahren hat jetzt aufschiebende Wirkung, demnach passiert – erst mal nichts. Die Kommunalaufsicht sei gehalten, teilt das Presseamt er Stadt Osnabrück mit, sich „unverzüglich“ zu äußern. Wann das konkret sein wird, müsse abgewartet werden. Hinzu kommt, dass auch noch Klagen gegen die Umwidmung möglich sind, die ebenfalls aufschebende Wirkung hätten. Die BOB-Fraktion hatte gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung angekündigt, gegen eine Umwidmung mit gerichtlichen Schritten vorgehen zu wollen.

Stau auf dem Wall. © EigenfotoSchon vor einem Jahr hatte Griesert wegen des Neumarktes die Kommunalaufsicht eingeschaltet. Schon damals hatte der frühere Rat beschlossen, den Neumarkt zur Fußgängerzone umzuwidmen. Es dauerte allein rund drei Monate, bis eine Antwort (damals negativ für das Ansinnen des OBs) einging. Wann mit einem Luftreinhalteplan gerchnet werden kann, ließ Griesert offen. Ob sich aus einem genauen Überblick über die Schadstoffbelastungen am Wall dann aber Maßgaben für einen Aktionsplan zum Sauberhalten der Luft ableiten lassen, mit denen sich die unterschiedlichen Auffassungen der Gegner und Befürworter der Neumarktsperrung überbrücken lassen, scheint zumindest fraglich - denn über die Fage, wie Reinhalteziele ereicht werden sollen, muss ja wieder der Stadtrat abstimmen. Es ist programmiert, dass bei einer genauen Betrachtung der Luftschadstoffbelastung am Wall und in den benachbarten Wohngebieten noch einmal viel Konfliktstof aufkommt, wobei es zum Erreichen von Luftreinhaltezielen in der Innenstadt sogar geboten sein könnte, auch Fragen nach dem Bau von Umgehungsstraßen noch einmal ganz neu zu stellen.

Stadt- und Verkehrsentwicklung ist immer eine Frage der Zeit: Der Neumarkt gehörte in Osnabrück seit jeher zu den zentralen Verkehrsachen, worüber u.a. diese YouTube-Film über den Bau der Straßebahn im Jahr 1906 schön Auskunft gibt. Im Jahr 1906 wurde die Osnabrücker Straßenbahn feierlich eingeweiht, die – natürlich – auch über den Neumarkt führte. Doch damals gab es nur eine überschaubare Zahl von PKWs, die sich die Straße noch mit Droschken und Fahrrädern teilten. Der Betrieb der Straßenbahn wurde in den 1960er Jahren eingestellt, danach rauschten Busse – und der immer stärker zunehmende Individualverkehr – über diesen "Platz mit Aufenthaltscharakter". Für die Fußgänger wurde ein Tunnel geschaffen, der die Große Straße mit der Johannisstraße verband – und Platz schuf für zu Spitzenzeiten 23 Einzelhandelsgeschäfte. Nach verschiedenen weniger erfolgreichen Umbaumaßnahmen wurde der Tunnel im Jahr 2012 zugeschüttet. Seither sind Johannisstraße und Große Straße noch weiter voneinander entfernt als früher und die Stadtentwicklung hängt in den Seilen wegen der Hoffnung auf den Bau eines Shopinng-Centers, die aber mittlerweile aus den bekannten Gründen ebenfalls längst zu einer Neverending-Story geworden ist.

 

 

 

 

Stadt Osnabrück

Neumarkt-Seite einer Immobiliengesellschaft

Youtube-Film der Stadt Osnabrück über den Neumarkt ab 1906
 

 

 

 

 


 

 

 


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