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Nussbaum-Haus: 20. Geburtstag wird 20 Tage lang gefeiert

(pr/eb) Osnabrück, 20. Juni 2018 / In diesem Jahr begeht das Felix-Nussbaum-Haus seinen 20. Geburtstag, der mit einem großen Jubiläumsprogramm 20 Tage lang vom 15. Juli bis 4. August gefeiert wird. Zum Auftakt wird am Sonntag, 15. Juli (11.30 Uhr), Musemsarchitekt Daniel Libeskind in der Friedensstadt erwartet. Auch die Besucher erhalten ein Geschenk: Zu allen Jubiläumsprogrammpunkten is...

Stadt & Land

OB: Fahrverbote für Dieselfahrzeuge sind vermeidbar

Osnabrücks Oberbürgermeister Wolfgang Griesert hat seine Meinung zu Diesel-Fahrverboten revidiert. © für Abbildung: PR; Quelle: Stadt OS(pr/eb) Osnabrück, 7. März 2018 / Meinungswechsel im Rathaus: Nachdem das Bundesverwaltungsgericht entschieden hat, dass Städte grundsätzlich im Falle von Grenzwertüberschreitungen Fahrverbote vor allem für ältere Dieselfahrzeuge geprüft werden müssen, hatte Osnabrücks Oberbürgermeister Wolfgang Griesert zunächst auch ein Fahrverbot für die Friedensstadt nicht generell ausgeschlossen. Nun hat er seine Meinung geändert: "Ich bin mir heute sicher, dass wir Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Osnabrück vermeiden können".

Nach Bekanntgabe der Urteilsgründe hatte Griesert die Umweltverwaltung aufgefordert, unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit das Maßnahmenbündel des im Entwurf vorliegenden Luftreinhalteplans zu überprüfen. Denn das Bundesverwaltungsgericht hatte zur Urteilsbegründung mit auf den Weg gegeben, dass bei der Prüfung von Verkehrsverboten immer die Verhältnismäßigkeit zu wahren sei. Fahrverbote dürfen somit nicht von vornherein ausgeschlossen werden, müssen aber auch nicht automatisch in den Luftreinhalteplan aufgenommen werden.
 
Für die Fortschreibung des Osnabrücker Luftreinhalteplans hatte das Staatliche Gewerbeaufsichtsamt Hildesheim im September 2017 Modellrechnungen durchgeführt – natürlich auf Basis der zu diesem Zeitpunkt bekannten Veränderungen wie beispielsweise  die bis dahin benannten Modernisierungen und Nachrüstungen der Busflotte der Stadtwerke Osnabrück. Damals sollten nur acht Gelenkbusse der EURO-V/EEV-Stufe umgerüstet werden. Dennoch hatte sich der Osnabrücker Rat bereits in seiner Sitzung am 5. September 2017 grundsätzlich gegen Fahrverbote für Diesel-Pkw ausgesprochen.

Allerdings hat der Aufsichtsrat der Stadtwerke bereits am 7. November 2017 entschieden, zur weiteren Reduzierung der Luftschadstoffbelastung durch den Busverkehr weitere 29 Solo-Busse mit ungünstigem Emissionsverhalten bis spätestens Mitte 2019 mittels SCR-Filtertechnik auf EURO VI-Standard umzurüsten. Diese Modernisierung der Busflotte ist im bisherigen Entwurf zum Luftreinhalteplan noch nicht enthalten.  Durch diese zusätzlichen Nachrüstungen erwarten Experten "zeitnah" einen weiteren Rückgang der Schadstoffbelastungen in Bereichen mit hohem Busverkehrsanteil, insbesondere für die Straßen Neuer Graben und Johannisstraße.
 
"Wenn die Auswirkungen der Busnachrüstung noch in den Entwurf eingearbeitet werden und
auch berücksichtigt wird, dass die Werte an der Messstation am Schlosswall im vergangenen Jahr weiter gesunken sind, wäre es unverhältnismäßig über 150.000 Fahrzeuge aus Stadt und Region, darunter viele von Pendlern und Handwerkern, auszuschließen", betonte Griesert, der nunmehr dem Rat vorgeschlagen hat, den Entwurf des Luftreinhalteplans auch weiterhin ohne Fahrverbote in die Öffentlichkeitsbeteiligung zu geben".

Stadt Osnabrück
 

 

 


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