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Weltkindertag und autofreier Sonntag
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Heftiger Widerstand: 23-Jähriger bricht Polizisten das Handgelenk

(eb/pr) Hagen, 31. August 2018 / Bei einem Polizeieinsatz am Ulmenweg in Hagen sind jetzt gleich zwei Polizeibeamte von einem betrunkenen 23-Jährigen verletzt worden. Einem der Polizisten der Randalierer das Handgelenk. Nach dem Polizeibericht waren die Beamten zu einem Einsatz wegen eines „Randalierers in einer Wohnung“ gerufen worden. Wie sich herausstellte, ging es um einen betrunkene...

Polizei & Gericht

Saftige Geldstrafe: 490 Euro Hartz-IV erschlichen

Zollfahnder im  Einsatz. © PR; Hauptzollamt Osnabrück(eb/pr) Osnabrück, 30. August 2018 / Wegen Betruges hat das zuständige Amtsgericht Bad Iburg einen Leistungsbezieher aus dem Landkreis Osnabrück zu einer Geldstrafe in Höhe von 1.200 Euro verurteilt. Da das Gericht die Geldstrafe überdies auf insgesamt 120 Tagessätze festgesetzt hat, gilt der Verurteilte somit auch als vorbestraft. Darauf hat jetzt das Hauptzollamt Osnabrück hingeweisen.

Der inzwischen rechtskräftig Verurteilte bezog Hartz-IV-Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch. Gleichzeitig erzielte der 34-Jährige Einkommen aus einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung. Entgegen seiner Verpflichtung zeigte er dem Jobcenter seinen Verdienst jedoch nicht an. So konnte er rund 490 Euro Arbeitslosengeld II zu Unrecht kassieren.

Die Betrügereien fielen auf, da der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis der Sozialversicherung gemeldet hatte. Auf Überschneidungsmitteilung hin nahm das Hauptzollamt Osnabrück die Ermittlungen auf, die schließlich zur Anklageerhebung wegen Betruges durch die Staatsanwaltschaft Osnabrück führten.

Der Leistungsempfänger hätte den Leistungsträger sofort benachrichtigen müssen, als er die berufliche Tätigkeit aufnahm. Das hatte er trotz entsprechender Hinweise nicht getan. Das Jobcenter hat die ausgezahlten Beträge inzwischen zurückgefordert. „Neben der Zahlung der Geldstrafe hat der Verurteilte außerdem die Kosten des Verfahrens zu tragen“, so Christian Heyer, Pressesprecher des Hauptzollamts Osnabrück.

Mehr zum Thema:

Deutscher Zoll – Hauptzollamt Osnabrück


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